Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen bei jedem Angebot des WhyClub zur Anwendung.
Gültigkeit: ab August 2017.

Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des WhyClub, können für jeden Kurs weitere AGB des entsprechenden Kursanbieters geltung haben. Diese können im Informationsbereich des Kurses eingesehen werden.
Der WhyClub ist nicht für den Inhalt des vom Kursanbieter definierten AGB verantwortlich.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der auf der Webseite „whyclub.ch“ (nachfolgend «Plattform») angebotenen Dienstleistungen.

1. Definitionen
«Nutzer»:
Als Nutzer werden Besucher der Plattform bezeichnet, die noch kein persönliches Profil auf www.lawbrary.ch eröffnet haben. Sie erhalten nur Zugriff auf die online-Gesetze, nicht aber Zugang zu weiteren Funktionen der Plattform (z.B. Querverweis-Funktion, Notiz-Funktion, Highlighting-Funktion etc.).

«Mitglied»
Als Mitglied werden Besucher der Plattform bezeichnet, die sich ein persönliches Profil (kostenlos) auf whyclub.ch angelegt haben und somit über ein persönliches Login verfügen. Sie erhalten Zugang zu den erweiterten Funktionen der Plattform (z.B. buchung eine Kurses, Erstellen und Verwalten eigener Kurse, Support etc.).

«Beitrag»
Als «Beitrag» wird jede Veröffentlichung eines eigenverantwortlich verfassten Inhalts durch ein Mitglied auf der Plattform bezeichnet.

2. Geltungsbereich und Gegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des WhyClub, Sonnenweg 2, 4333 Münchwilen, Schweiz (nachfolgend „Betreiberin“) sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, neben den AGB festgehaltenen Bestimmungen, regeln die mit der Nutzung der die Plattform im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten.
Diese AGB regeln insbesondere die Nutzung der von der Betreiberin gegenwärtig und zukünftig, entgeltlich oder unentgeltlich angebotenen Online-Produkte durch den Nutzer resp. das Mitglied. In Ergänzung zu diesen AGBs wird die Beziehung zwischen der Betreiberin und einem Mitglied zudem durch die gegebenenfalls individuell geschlossenen Nutzungsverträge definiert. Eine allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt eingeführte Tarifordnung bildet einen integrierenden Bestandteil der vorliegenden AGB.

3. Zustimmung und Änderung dieser AGB
Es wird vereinbart, dass die Nutzung der Plattform als verbindliche Zustimmung zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt.
Allfällige Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden dem Nutzer resp. dem Mitglied schriftlich per Email oder auf der Plattform mitgeteilt. Wird den neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Service weiterhin genutzt, so gelten die neuen AGB als angenommen.

4. Leistungsumfang
Die Betreiberin stellt die Website whyclub.ch ihren Nutzern und Mitgliedern auf Zusehen hin als Plattform zur

Die Betreiberin räumt den angeschlossenen Nutzern/Mitgliedern im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen ein nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung des Service ein.

Die Betreiberin erbringt ihre Internet-Dienstleistungen unter dem Gesichtspunkt grösstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Sie übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass ihre Internet-Dienstleistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die Verbindung zu den Servern immer hergestellt werden kann oder dass die in den Systemen gespeicherten Daten unter allen Umständen gespeichert bleiben.

Soweit die Betreiberin im Rahmen ihrer Internet-Dienstleistungen Partnerdienste anbietet, richtet sich deren Verfügbarkeit nach deren Bestimmungen. In keinem Fall haftet die Betreiberin für Störungen und/oder Unterbrechungen betreffend diese Partnerdienste.

Die Betreiberin ermöglicht den Nutzern/Mitgliedern eigenständig Kurse ein zu pflegen. Für den gesamten Inhalt dieser Kurse ist ausschliesslich der Ersteller verantwortlich. Die Betreiberin wird im Rahmen der Gesetzgebung Inhalte stichprobenartig prüfen, und bei einem Verstoss gegen das Gesetz, diese umgehend vom System entfernen.

Die Betreiberin ermöglicht dem Nutzer/Mitglied weiter, diverse Kommunikations-Kanäle zu nutzen (Forum, direkte Kontaktierung usw.). Der Inhalt dieser Bereiche unterliegt ausschliesslich der Verantwortung des Nutzer/Mitglied.

5. Profil
Die Erfassung eines persönlichen Profils setzt die vorgängige Registrierung auf der Plattform voraus. Dabei erstellt der Nutzer ein Benutzerkennzeichen und ein Passwort, mit denen er über ein Login nachträglich freien Zugriff auf die von ihm erfassten Profilinhalte und seine Beiträge («Mein WhyClub») erhält und diese bearbeiten kann. Durch die Registrierung wird der Nutzer zum Mitglied. Das Mitglied richtet sein Profil auf der Plattform selbstständig ein. Es ist für dessen Inhalt und für alle weiteren von ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Das Mitglied sichert die Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Aktualität dieser Daten zu. Es ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständische Pflichten, insbesondere hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Berufsbezeichnung selbstständig zu beachten und zu überwachen. Das Mitglied darf ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben zu seiner Person erfassen. Die Betreiberin behält sich vor, nach eigenem Ermessen unzulässige Profile ohne Vorankündigung und Begründung sofort zu löschen. Jedes Mitglied darf nur ein persönliches Profil anlegen und darf Dritten nicht gestatten, das eigene Profil zu nutzen.

6 .Rechtsstellung von whyclub.ch
Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Nutzer/Mitglieder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform zu kontrollieren. Insbesondere ist die Betreiberin zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf der Plattform von seinen Mitgliedern veröffentlichten Beiträge auf ihre Rechtmässigkeit, Richtigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen. Dies gilt insbesondere auch für das von den Mitgliedern in Eigenverantwortung genutzte System zum Hochladen von Beiträgen und zur Bewertung dieser Beiträge durch andere Mitglieder. Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung, Mitgliedschaft resp. generelle Nutzung der Plattform oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen von whyclub.ch. Es steht der Betreiberin insbesondere frei, jederzeit eine Anmeldung abzulehnen oder ein Mitglied auszuschliessen, eine Nutzung zu verbieten oder eine Dienstleistung einzustellen. Die Betreiberin ist befugt, jederzeit einzelne Beiträge auf der Webseite ohne Rückfrage und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere auch für Beiträge, die in einer unzutreffenden Kategorie eingestellt wurden, offensichtlich nicht ernst gemeinte Beiträge und solche, die Rechte Dritter verletzen könnten. Aus entsprechenden Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen die Betreiberin abgeleitet werden.

7. Mitgliedschaft
Zweck
Die Mitgliedschaft als angemeldeter Benutzer ist Voraussetzung für die Benutzung von Plattformfunktionen, die neben der reinen online-Gesetzesfunktion auch Zugang zu Beitrags- und Recherchefunktionen ermöglichen sowie für die Benutzung passwortgeschützter Bereiche (insbesondere eines persönlichen Profils).

Beschreibung
Anmeldung und Mitgliedschaft sind kostenlos. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar.

Persönliche Angaben
Die bei der Anmeldung einzugebenden Angaben müssen jederzeit korrekt sein. Bei Änderungen ist das Mitglied verpflichtet, seine persönlichen Angaben umgehend im persönlichen Benutzerkonto nachzuführen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind. Die Betreiberin kann jederzeit für spezifische Funktionen zusätzliche Angaben und/oder Verifikationen vorsehen oder darauf verzichten.

Beginn der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zusendung einer E-Mail-Bestätigung durch whyclub.ch nach erfolgter Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB.

Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied
Die Beendigung der Mitgliedschaft ist jederzeit möglich, jene von laufenden individuellen Nutzerverträge richtet sich nach deren Bestimmungen resp. sind mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Bezugszeitraums ordentlich zu kündigen. Der Bestand der vom Mitglied allenfalls bereits bezogenen kostenpflichtigen Leistungen wird durch die Kündigung nicht berührt. Allfällige Beiträge des Mitglieds sowie abgegebene und erhaltene Bewertungen können auch nach Beendigung der Mitgliedschaft weiterhin auf der Plattform erscheinen.

Beendigung der Mitgliedschaft durch die Betreiberin
Die Betreiberin ist berechtigt, ein Mitglied aus sachlichen Gründen, insbesondere bei Missachtung der AGB, jederzeit auszuschliessen, eine Nutzung zu verbieten oder eine Dienstleistung einzustellen, ohne dass dem betreffenden Mitglied/Nutzer hieraus Ansprüche gegenüber der Betreiberin erwachsen. Die Betreiberin ist weiter berechtigt, ein Mitglied/Nutzer vorübergehend zu sperren oder definitiv auszuschliessen, wenn es wahrscheinlich erscheint, dass ein anderes bereits gesperrtes oder ausgeschlossenes Mitglied über dieses Konto Abfragen tätigt oder wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass das Mitglied Rechte Dritter verletzt hat. Allfällige Beiträge des Mitglieds sowie abgegebene und erhaltene Bewertungen erscheinen auch nach Beendigung der Mitgliedschaft weiterhin auf der Plattform. Ausgeschlossene Mitglieder haben kein Recht, sich ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis der Betreiberin wieder als Mitglied anzumelden, sei es unter eigenem, sei es unter fremdem Namen. Widerhandlungen gegen diese Bestimmung werden mit CHF 500.– in Rechnung gestellt.

8. Nutzer-/Mitgliederpflichten allgemein
Geheimhaltung der Zugangsdaten
Das Mitglied ist verpflichtet, das ihm von der Betreiberin im Rahmen seiner Anmeldung mitgeteilte oder selbst erstellte, persönliche Passwort jederzeit geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen.

Technische Eingriffe
Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt. Nutzer und Mitglieder dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der Infrastruktur der Plattform zur Folge haben könnten.

Inhalt von Beiträgen
whyclub.ch speichert für das Mitglied seine von ihm hochgeladenen Beiträge bzw. vermittelt lediglich den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher sind allein die Mitglieder für die von ihnen auf der Plattform eingestellten Beiträge verantwortlich und stellen die Betreiberin von allen hieraus resultierenden Ansprüche Dritter frei. Von der Freistellung umfasst sind insbesondere auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und –verteidigung.
Beiträge, welche ein Mitglied auf der Plattform veröffentlicht oder auf sonstige Weise über whyclub.ch kommuniziert, dürfen insbesondere keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Das Mitglied darf auf der whyclub.ch Webseite einzig Beiträge veröffentlichen, welche es selber erstellt hat und/oder die es berechtigt ist, zu veröffentlichen. Die Betreiberin übernimmt im Falle eines Verstosses gegen diese Mitgliederpflicht keinerlei Haftung und ist berechtigt, das betreffende Mitglied vorübergehend zu sperren und nachweislich Immaterialgüterrechte Dritter verletzende Beiträge ohne Entschädigungsanspruch des Mitglieds zu löschen.

Persönlichkeitsrechte Dritter
Beiträge, welche ein Mitglied auf der Plattform in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise kommuniziert, dürfen keinerlei Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen sie nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend, rufschädigend u.ä. sein.

Keine Werbung
Beiträge, welche ein Mitglied auf der Plattform in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise kommuniziert, darf keine reine (Eigen-)Werbung ohne sachlich relevanten Inhalt darstellen. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, solche Beiträge umgehend und ohne Rückerstattung von allenfalls vom Mitglied bezahlten Servicegebühren von der Plattform zu entfernen.

Nutzung von Inhalten
Das Recht auf bestimmungsgemässe Nutzung berechtigt zur Recherche und zum Lesezugriff auf dem Rechner des Nutzers/Mitglieds sowie zum Ausdruck des Dokuments zwecks privatem Gebrauch. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere die weitere Vervielfältigung oder das sonstige Verwerten von Dokumenten oder sonstigen Elementen der Datenbank oder einzelnen Teilen davon ist nur im Rahmen des privaten Eigengebrauchs gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. a URG oder mit vorangehender schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig; diese Zustimmung kann von der Betreiberin jederzeit widerrufen werden. Der systematische oder automatisierte Abruf von Dokumenten oder von sonstigen Elementen der Datenbank oder einzelnen Teilen davon, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Dokumenten sowie die Weitergabe von solchen Elementen, deren Zugänglichmachung an Dritte und deren Verbreitung in anderen Systemen sind unzulässig.
Die Betreiberin ist berechtigt, technische Massnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus entdeckt oder verhindert und verfolgt werden kann. Sie darf insbesondere Dokumente und weitere Datenbankinhalte mit Markierungen versehen, digitale Schutzmechanismen einführen oder entsprechende Zugangssperren installieren. Der Nutzer resp. das Mitglied darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, diese technischen Massnahmen zu umgehen oder zu überwinden (Art. 39a URG). Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Online-Datenbank abrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung ist die Betreiberin berechtigt, den Zugang zur Datenbank sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche der Betreiberin, insbesondere das Recht zu ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

9. Veröffentlichen von Beiträgen
Jedes Mitglied, das auf der Plattform ein Profil erfasst hat, ist berechtigt, im persönlichen Loginbereich unter dem eigenen Namen Beiträge zu erfassen und auf die Plattform hochzuladen. Solche rechtlichen Beiträge werden nach Freischaltung durch das Mitglied ohne vorgängige Kontrolle durch die Betreiberin umgehend auf der Plattform veröffentlicht und sind im Internet frei einsehbar. Beiträge, dievornehmlich auf Eigenwerbung ausgerichtet sind, sind unzulässig. Für die inhaltliche und rechtliche Korrektheit ist alleine der Teilnehmer verantwortlich. Die Betreiberin behält sich vor, nach eigenem Ermessen unzulässige Beiträge ohne Vorankündigung und Begründung sofort zu löschen. Die vom Teilnehmer verfassten rechtlichen Beiträge dürfen nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstossen. Es sind insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Das Mitglied sichert zu und garantiert, dass es zur Verwendung der Beiträge, die es zu Gestaltung seines Profils oder im Rahmen der Erfassung von rechtlichen Beiträgen verwendet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen. Verstösse gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen die Betreiberin zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils. Das Mitglied räumt der Betreiberin unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte oder Bilder, die es zur Gestaltung seines Profils oder im Rahmen der Erfassung von Beiträgen verwendet, zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Eine Übertragung dieser Nutzungsrechte an Partner zur Reichweitenerhöhung ist der Betreiberin uneingeschränkt gestattet. Darüber hinausgehende Rechte erwirbt die Betreiberin nicht. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass andere Nutzer resp. Mitglieder sämtliche auf der Plattform veröffentlichen Beiträge (ausgenommen Buchungspflichtige Kurse oder andere kostenpflichtige Inhalte) frei einsehen und ausdrucken können und ist damit einverstanden.

10. Lizenz und Eigentum am Inhalt der Plattform
Sämtliche Rechte an den Informationen, Elementen und Inhalten der Webseite whyclub.ch, einschliesslich der darin enthaltenen Marken-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte sind Eigentum der Betreiberin, oder es bestehen von Dritten zugunsten der Betreiberin eingeräumte Nutzungsrechte. Sämtliche Rechte an der Software und anderen Werken, Leistungen, Verfahren, Ausstattungen, Designs, Technologien, Marken, Firmen, Erfindungen und an allen Materialien, die in irgendeinem Zusammenhang mit der Plattform stehen und insbesondere an den von der Betreiberin zur Verfügung gestellten eigenen Inhalten und Informationen verbleiben bei der Betreiberin. Die Betreiberin hält sich rechtliche Schritte bei Zuwiderhandlungen vor. Ohne vorgängige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch die Betreiberin sind die Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von Informationen, Elementen und Inhalten der Plattform für öffentliche und/oder gewerbliche Zwecke in jeglicher Form ausdrücklich untersagt. Benutzer räumen der Betreiberin mit dem Bereitstellen von Daten und/oder Informationen auf der Plattform das Recht ein, diese auf alle Arten zu bearbeiten und zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte erwirbt die Betreiberin nicht.

11. Datenschutz
Die Datenschutzerklärung ist integraler und bindender Teil dieser AGB.

12 .Haftungsausschlüsse
Allgemein
Die Betreiberin haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung entstehen. Eine Haftung der Betreiberin für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen.

Technische Störungen, Wartung
Die Webseite von whyclub.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber der Betreiberin erwachsen. Sie schliesst insbesondere jede Haftung für Schäden aus, welche beim Nutzer/Mitglied aufgrund fehlender Verfügbarkeit des von whyclub.ch betriebenen Datenbanksystems allenfalls entstehen könnten.

Mitglieder und Dritte
Die Betreiberin haftet insbesondere nicht für Schäden, die Nutzern, Mitgliedern oder Dritten durch das Verhalten von anderen Mitgliedern oder Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der Plattform entstehen.

Inhalte
Die Betreiberin gibt den Nutzern/Mitgliedern keinerlei Gewährleistungen im Zusammenhang mit der Plattform. Sie erteilt insbesondere keine Zusicherung für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit oder Vollständigkeit der auf der Plattform enthaltenen oder zugänglich gemachten Informationen und schliesst jede Haftung für unvollständige oder fehlerhafte Inhalte aus. Alle Informationen werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt. Mitglieder, die Datenbankinhalte bzw. Rechtsinformationen auf der Plattform zur Verfügung stellen, garantieren, dass die veröffentlichten Informationen akkurat sind und nicht die geistigen Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verletzen.

Verlinkte Websites
Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Webseiten, die über Links auf der Plattform erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.

13. Freistellung
Wenn andere Mitglieder, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen die Betreiberin geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Mitglied veröffentlichte Beiträge oder Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der whyclub.ch-Webseiten durch Mitglieder oder Nutzer, so stellt dieses Mitglied bzw. dieser Nutzer die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung der Betreiberin (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten).

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten zwischen der Betreiberin und einem Nutzer resp. (aktuellen oder ehemaligen) Mitglied unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist, vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Bestimmungen, Aargau, Schweiz.

Frauenfeld, August 2017
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